Opposition verzweifelt gesucht !

Gerade in Zeiten der Heimsuchung durch ein „epochales Jahrhundertereignis“, wie Gauck es nannte, gerade jetzt haben wir zwar eine auffällig inkompetente Regierung, aber auch eine schwer angreifbare.

Hätten wir normale Zustände und eine starke Opposition, dann würde der Regierung ihre Stümperpolitik um die Ohren gehauen, dass es nur so kracht.

Darum kann man die Initiative von Gregor Gysi gar nicht hoch genug einschätzen, der für die Stärkung der Oppositionsrechte kämpft.

Seine Klage bei Bundesverfassungsgericht kommt aber wahrscheinlich zu spät.

Es geht um die Möglichkeit, Gesetze durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Die Oppositionsparteien Linke und Grüne können das Instrument nicht nutzen, weil sie dafür ein Viertel der Parlamentarier stellen müssten. Beide Parteien verfügen mit 127 Mandaten aber nur über rund 20 Prozent der Abgeordneten.

Die Regierung begeht so viele schwerwiegende Fehler, bei gleichzeitiger Ohnmacht der Opposition, dass einem Angst und Bange werden kann. Das hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun? Oder doch, denn diese Politstrategen sind ja durch die Bürger gewählt und angeblich ganz zufrieden mit dem Chaos, das offensichtlich überforderte Politikdarsteller anrichten.

Jedenfalls wäre eine  strikte Überprüfung der Vorgänge in den kommunalen Rechenzentren während der letzten Wahl angebracht. Hier scheinen Möglichkeiten der Manipulation gegeben.

Auch die Verwandlung dieser Operettendemokratie zur Geheimratsrepublik muß gestoppt werden. Das geht gar nicht, dass gewählte Volksvertreter keinen Informationszugang haben. Wenn weiterhin dieses Ausmaß an Geheimhaltung gefahren wird, dann wäre der Ehrlichkeit zuliebe eine Umbenennung von „Demokratie“ zur „Geheimratsrepublik“ angebracht.

Ganz besonders übel stößt die Geheimhaltung bei der gerade laufenden Nudging-Kampagne zu den „Hetzkommentaren“ auf.  Ganze Bürgergruppen werden ungestraft verhetzt, bis hin zum „besorgten Bürger“ der auch schon als „gefährlich“ eingestuft wird.

Ausgerechnet ein Bertelsmann-Ableger soll die Reinheit des Internet’s überprüfen. Das ist schon beinahe Realsatire ! Herrn Sauer, den Merkel-Ehemann, wird es freuen, sitzt der doch bei Bertelsmann im Vorstand. Da haben andere schon für harmlosere Verknüpfungen und Verflechtungen Ärger bekommen ! Haben die jetzt Narrenfreiheit?

Ist Deutschland eine Privatveranstaltung der Kaffeetanten Merkel, Mohn, Springer?

Apropos Hetze. Sind die Vorgänge, die zum Scheitern des NPD-Verbotes geführt haben, bereits vergessen? Hier haben einige Strategen im Auftrag des Staates „gehetzt“ !

Ganz offensichtlich ist die ANTIFA nun Teil der „offiziellen“ Hetze – mit staatlicher Unterstützung?

Manche Hetze kann man sicher als geschickte PR-Wahlkampf-Kampagne einstufen. Mir fallen da immer verblassende Schlagersternchen ein, die plötzlich mit einem „Skandal“ bundesweites Medienecho bekommen. Ein bischen zu auffällig reiten Politkdarsteller auf der „Hetz-Schiene“ .

Da kann man nur mit Hallervorden fragen:

Für wie blöd haltet ihr uns denn?

Das kennt jeder, der im Web ein kritisches Diskussionsforum betreibt, wie schnell dann die „Hetzer“ dort offensichtlich bezahlte Posts absetzen – gerne mit Antisemitismus und Gewalt ‚gewürzt‘.

Noch ehe der Post trocken ist, wird auf den „Foren der Reinheit und politischen Korrektheit“ dies weitläufig angeprangert ! Zu auffällig insziniert solche Aktionen.

„Psychologisch-operative-Kommunikation“ nennt man das. Ich behaupte mal, dass gerade jetzt die meisten „Hetzkommentare“ ‚bezahlt“ sind.

Ist das deutsche Internet bereits ein RADIO ANDERNACH ?

Eine Besonderheit im Bereich „operative Kommunikation“ ist der bundeswehreigene Sender „Radio Andernach“

Operative Kommunikation

Vor allem bei den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland sind diese Möglichkeiten sehr wichtig. Die Truppe für Operative Kommunikation wirkt auf gegnerische Streitkräfte, Konfliktparteien und Bevölkerungsteile fremder Staaten ein. Mit Argumenten und Informationen sollen Vertrauen und Unterstützung für den eigenen Auftrag gewonnen werden. Vor allem bei den Auslandseinsätzen kommt diesem Auftrag der Operativen Information hohe Bedeutung zu. Hörfunkprogramme, Videoproduktionen, Printmedien und Lautsprecheraufrufe unterrichten über die Lage. So können Vorurteile abgebaut und Falschinformationen korrigiert werden. Damit eine möglichst breite Wirkung der jeweiligen Kampagnen gewährleistet wird, werden verschiedene Medien kombiniert. Grundlage dieses aufeinander abgestimmten Zusammenspiels der Kommunikationsmittel ist die inhaltlich identische Wiedergabe von Informationen. Dazu werden Hörfunk, Druckerzeugnisse, Videos und zunehmend auch Internet und Handys als Medien genutzt.

Operative Kommunikation ist in den USA bereits seit Clinton im Federal Law beschrieben und darf auch zur Beeinflussung und Steuerung der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden!

Auch hier fehlt in der BRD jede Kontrolle. Das wäre hochinteressant, welche PSYOP-Operationen in Deutschland laufen, welche Gruppen (Böllerwerfer?) da eingebunden sind – und wer da welche Ziele verfolgt !

Hier bin ich mir aber sicher, dass die laufende „Hetzkampagne“ bereits Teil einer PSYOP-Operation ist.

Starke Opposition und Aufklärung sind also nicht nur dringend gesucht – sondern dringend geboten !

Hoffentlich sind hier nicht bereits die Totengräber der Demokratie am Werk !